Category Archives: Leitfährte

IKEA-Homepark: Wuppertaler Planung wieder rechtswidrig?

“Augen zu und durch” wird man sich bei der Stadtverwaltung Wuppertal gesagt haben. Trotzt einer Untersagung der Fortführung der Planung für einen Homepark in Wuppertal, dort wo sich die Autobahnen A43, A46 und A 1 treffen. Mit einigen Änderungen wurde das Planungsverfahren erneut aufgelegt, dabei wurden die Fristen auf zwei Wochen verkürzt zur Beteiligung der [...]

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Weihnachtsbäume erdrosseln Wild und Wald

Die Landesregierung will das Landesforstgesetz ändern. Geschlossen werden soll eine Lücke, nach der Weihnachtsbaumkulturen als Wald gelten. Dies erlaubt, sie insbesondere auf Windfallflächen, die der Orkan Kyrill Anfang Januar 2007 hinterließen, anzupflanzen. Diese Waldflächen müssen wieder als Wald aufgeforstet werden. Ein Wald ist ein Mehrebenen-Ökosystem. Genau entsteht auf diesen Fläche nicht. Die Plantagen sind auch keine vorübergehende Erscheinung. Nach dem die Bäume die für den Verkauf geeignete Größe erreicht haben, werden sie gefällt oder ausgepflanzt und es werden wieder neuen Bäume gepflanzt. Dabei ist zu erleben, dass Flächen vollständig gerodet werden und bereits kleine Bäume in Plastiktöpfchen “geerntet” werden. … Continue reading

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Dortmunder Bettensteuer auf private Übernachtungen ebenso gescheitert

Alte Matratzen fürs Recycling – Wie viel Steuern sind hier zu sehen?Einige der im Ruhrgebiet und auch Köln erhobenen Bettensteuern auf entgeltliche Übernachtungen waren vor Gericht gescheitert. Die Richter hatten argumentiert, dass beruflich bedingte Übernachtungen nicht Ausdruck eines besonderen Lebensstandards seien, Nur diesen “Luxus” dürfen Kommunen abschöpfen, zum Beispiel mit Vergnügungs- und Hundesteuern. (siehe auch [...]

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Fahrradwege: Den Städten geht das Geld aus, auch hierfür

Die Verteilung der Gelder der Radverkehrsförderung des Landes NRW zeigen, wie die Konsequenzen der Haushaltsmisere der Kommunen der Metropole Ruhr unter Rot-Grün aussieht. Im Rahmen des “Förderprogramms für den kommunalen Sonder-Radwegebau (Radverkehrsförderung) 2012″ werden weitere Maßnahmen der Kommunen für den Radverkehr unterstützt. Von den landesweit 9,5 Mio. € des Programms geht mit 0,47 [...]

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